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Urheberrecht

Die durch knoxoffice erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

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Datenschutz

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf meinen Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Ich weise darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. De Betreiber der Seiten behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte vor, etwa im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen oder durch Spam-Mails.

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 AGB  in Verbindung mit Auftragsleistungen durch knoxoffice

§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel

(1) Für die begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber der Homepage „knoxoffice“ und den Nutzern dieser Homepage gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Nutzung durch den User nachträglich „Interessent“ genannt.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Interessenten werden zurückgewiesen.

§ 2
Zustandekommen des Vertrages

(1) Die werbliche Präsentation von Leistungen auf der Homepage von „knoxoffice“ stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Interessent als möglicher Kunde bekommt hierdurch lediglich einen Blick auf die Leistungen von „knoxoffice“.

(2) Durch das Absenden einer unverbindlichen Anfrage kann sich durch eine daran erfolgte Leistungsbestellung an „knoxoffice“ später ein Auftrag durch den Interessenten ergeben. Dann wird ein Werkvertrag über eine gewünschte Leistung geschlossen. Der Interessent wird dadurch ein Kunde und  erkennt auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit „knoxoffice“ allein maßgeblich an.


(3) „knoxoffice“ bestätigt den Eingang der Anfrage und/oder einer Bestellung des Interessenten durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch „knoxoffice“ dar. Sie dient lediglich der Information des Interessenten, dass die Anfrage bei „knoxoffice“ eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme einer durch die Interessentenanfrage Bestellung von Leistungen erfolgt durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung und dem konkreten Hinweis auf ein zu schließendes Vertragsverhältnis.

§ 3
Eigentumsvorbehalt

Im Falle eines Werksvertrages verbleibt die gelieferte Leistung bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Weiteres regeln die AGB des Werksvertrages.

§ 4
Fälligkeit

Die Kosten für den Erwerb einer Leistung (Kaufpreis) sind in der Preisliste von „knoxoffice“ geregelt, die dem Leistungsangebot vor Vertragsabschluss beigefügt sind. Die Zahlungsmodalitäten und die Fälligkeit und sind Bestandteil des Werkvertrages.

§ 5
Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber „knoxoffice“ gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.

(2) Die Frist für Gewährleistungsansprüche des Kunden erlischt nach Übergabe der vertragsgemäßen Leistungen nach 30 Kalendertagen per Übergabedatum. Der Gewährleistungsanspruch selbst beruht nur aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Anbieter. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Das Urheberrecht des Anbieters bleibt jedoch davon unberührt. Die Vermarktungsrechte an der Sache regelt der Werkvertrag. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.

§ 6
Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.


(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 7
Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 8
Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 9
Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 10
Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich habe auf der homepage "www.knoxoffice.beepworld.de" fast ausschließlich Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: "Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner gesamten Website inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf meiner Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen."

 
2. Urheber- und Kennzeichenrecht

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